Unsere Satzung

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen „Schulverein der Paul-Klee-Schule Lübeck e.V.“.
Der Verein hat seinen Sitz in 23562 Lübeck, Alexander-Fleming Straße 6-12.
Der Verein soll im Vereinsregister eingetragen werden.

§2 Zweck des Vereins
Zweck des Vereins ist die finanzielle, personelle und ideelle Förderung der Schule im Hochschulstadtteil (Träger Hansestadt Lübeck), zum Zwecke der Förderung der Bildung und Erziehung an der Schule.
Der Verein betrachtet als seine Aufgabe, Mittel und sonstige Unterstützung für

  •     Schulische Veranstaltungen,
  •     Ausstattung und Bildungsmittel sowie die
  •     Weiterentwicklung der Schule

bereitzustellen.

§3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§4 Mittel
Der Verein erwirbt seine Mittel durch

  •     Mitgliedsbeiträge
  •     Erlöse aus Veranstaltungen
  •     Spenden, sowie durch sonstige geeignete Weise.

Der Mitgliedsbeitrag ist ein Halbjahresbeitrag und wird auf der ordentlichen Mitgliederversammlung festgesetzt. Er ist ½ jährlich im voraus zu zahlen.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Überschüsse, die sich bei der Jahresrechnung ergeben, werden auf das folgende Geschäftsjahr übertragen.

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§5 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Schuljahr. Es beginnt am 1. August und endet am 31. Juli.

§6 Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins kann jeder werden, der dem Vereinszweck dienen will, insbesondere die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten der Schüler/innen, die Lehrerschaft, alle ehemaligen Schüler/innen oder deren Eltern und Lehrer/innen, sowie Freunde und Förderer der Schule.

Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes im Sinne des §26 BGB erworben.

Die Mitgliedschaft erlischt zum Halbjahresende, wenn der Austritt schriftlich erklärt wird. Der Austritt ist spätestens einen Monat vor Halbjahresende dem Vorstand schriftlich anzuzeigen.

Die Mitgliedschaft endet ebenfalls bei Ausschluss aus dem Verein durch Vorstandsbeschluss. Ein Ausschluss kann erfolgen,

  •     wenn ein Mitglied länger als zwei Monate mit seinen Beiträgen im Rückstand ist und trotz mehrmaliger Mahnung nach Ablauf des dritten Monats weder bezahlt noch einen Zahlungsaufschub schriftlich beantragt hat,
  •     wenn ein Mitglied den Bestrebungen und Aufgaben des Vereins zuwiderhandelt.

Gegen Nichtaufnahme oder Ausschluss kann der/die Betroffene binnen 7 Tage schriftlich beim Vorstand Einspruch erheben. In diesem Fall entscheidet die nächstfolgende Mitgliedversammlung. Dem/der Betreffenden ist Gelegenheit zu geben, auf dieser Versammlung seinen Widerspruch zu begründen.

§7 Die Organe
Die Organe des Vereins sind

Der Vorstand
Die Mitgliederversammlung

§ 8 Der Vorstand
1. Die Geschäfte des Vereins führt der Vorstand.

Der Vorstand besteht aus 4 Personen, nämlich:

dem/der 1. Vorsitzenden
dem/der 2. Vorsitzenden (gleichzeitig Vertretung des/der 1. Vorsitzenden)
dem/der Schriftführer/in
dem/der Kassenwart/in

Der Vorstand tritt in der Regel einmal im Halbjahr zusammen. Alle Vorstandsmitglieder werden auf die Dauer von zwei Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt. Die Wahl des 1. Vorsitzenden und des Schriftführers erfolgen jeweils in Jahren mit geraden Jahreszahlen, die Wahl des 2. Vorsitzenden und des Kassenwartes jeweils in Jahren mit ungeraden Jahreszahlen.

Die Wahlart wird durch die Mitgliederversammlung bestimmt. Nach Ablauf der Amtszeit bleibt der Vorstand bis zur Neu- bzw. Wiederwahl im Amt.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei Abstimmung mit Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.

2. Der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende, der Schriftführer und der Kassenwart sind der Vorstand im Sinne des §26 BGB. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.
§9 Die Mitgliederversammlung
Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand jeweils im Laufe von sechs Monaten nach Ablauf eines Geschäftsjahres einberufen.

Die Einladung erfolgt durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder, spätestens 14 Tage vor dem vorgesehenen Termin unter Bekanntgabe der Tagesordnung.

Darüber hinaus ist der Vorstand verpflichtet, auf Antrag von mindestens 25% aller Mitglieder innerhalb von vier Wochen eine Mitgliederversammlung abzuhalten.

Der Vorstand kann außerdem Mitgliederversammlungen nach Bedarf einberufen.

Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

  •     Wahl von zwei Kassenprüfer/innen, auf die Dauer von zwei Jahren, die nicht Mitglieder des Vorstands sein dürfen.
  •     Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstands und dessen Entlastung
  •     Wahl des Vorstands
  •     Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrags
  •     Beschlüsse über Satzungsänderung und Vereinsauflösung

Anträge an die Mitgliederversammlung sind 8 Tage vor dem vorgesehenen Termin der Mitgliederversammlung schriftlich an den Vorstand einzureichen.

Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

Der Vorstand tritt in der Regel einmal im Halbjahr zusammen. Alle Vorstandsmitglieder werden auf die Dauer von zwei Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt. Die Wahl des 1. Vorsitzenden und des Schriftführers erfolgen jeweils in Jahren mit geraden Jahreszahlen, die Wahl des 2. Vorsitzenden und des Kassenwartes jeweils in Jahren mit ungeraden Jahreszahlen.

Die Wahlart wird durch die Mitgliederversammlung bestimmt. Nach Ablauf der Amtszeit bleibt der Vorstand bis zur Neu- bzw. Wiederwahl im Amt.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei Abstimmung mit Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.

Satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder.

Über die vom Vorstand und der Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse ist Protokoll zu führen, das von einem Mitglied des Vorstands und dem/der Schriftführer/in zu unterzeichnen ist.

§10 Kassenprüfer/innen
Den Kassenprüfer/innen steht jederzeit Einblick in Kassenunterlagen, Kassenbücher und Kasse zu.

Sie berichten auf der ordentlichen Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Kassenprüfung und beantragen Entlastung des Vorstandes.

Über etwaige Beanstandungen der Kassenprüfung ist sofort der Vorstand zu unterrichten.

§11 Satzungsänderungen
Satzungsänderungen bedürfen grundsätzlich der Zustimmung von 2/3 der anwesenden Mitglieder der ordentlichen Mitgliederversammlung. Beschlüsse über Satzungsänderungen, welche die Zielsetzung des Vereins und seine Vermögensverwendungen betreffen, sind vor Inkrafttreten dem Finanzamt zur Stellungnahme vorzulegen, ob dadurch die Gewährung der Steuerbegünstigung beeinträchtigt wird.

Der Vorstand hat das Recht, redaktionelle Satzungsänderungen, die vom Vereinsregister des Amtsgerichts oder vom Finanzamt gewünscht werden, selbständig, ohne erneute Befragung der Mitgliederversammlung vorzunehmen.

§12 Auflösung des Vereins
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zwecke ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung geschehen und bedarf der Zustimmung von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Bei Auflösung/ Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Schule im Hochschulstadtteil, die es unmittelbar und ausschließlich für satzungsgemäße Zwecke zu verwenden hat.

Bereits aus den Mitteln des Vereins angeschaffte Gegenstände werden Eigentum der Hansestadt Lübeck für die Schule im Hochschulstadtteil.